Seit 2 Wochen läuft die Unterschriftensammlung für den Erhalt des Ferberschen Hauses  im städtischen Eigentum und die Sicherung des Museums für angewandte Kunst (MAK) unter der Trägerschaft seines engagierten Fördervereins. In dieser kurzen Zeit haben fast 600 Bürger ihre Unterschrift für dieses Anliegen gegeben, ihre Reaktionen schwankten zwischen Unverständnis und Empörung ob der Heimlichtuerei der Stadtverwaltung und der offensichtlichen Missachtung des bürgerschaftlichen Engagements bei gl...
Weiterlesen

 

Zunächst wurde über den Einwohnerantrag zum Kreisverkehr in Windischenbernsdorf beraten. Dazu gibt es von den Initiatoren eine Pressemitteilung, der nichts hinzuzufügen ist.   Im TOP 3 ging es um die nichtgenehmigte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und die Auflage zum Haushalt 2017. Ausschussvorsitzender Huster hatte im Vorfeld um Beantwortung einiger Fragen gebeten, die aber noch nicht erfolgt war. Dies und die nun über 4 Wochen andauernde Untätigkeit, bis auf ein Schreiben an ...
Weiterlesen

 

Piraten wirken ... damit dieses auch weiterhin so bleiben kann, bitten wir um ihre Unterschrift für unseren Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 Ernst-Dietrich Färber. Bitte füllen Sie das beigefügte Formular aus und senden dieses bis zum 10.07.2017 an uns zurück Formular Direktkandidat herunterlanden Wir bedanken uns schon jetzt bei allen Unterstützern

 

Der Stadtverband Gera der AfD hatte erneut eine Veranstaltung mit regionalen Parteifunktionären als Redner auf dem Geraer Markt angemeldet. Wie bei vorhergehenden Veranstaltungen auch wurde die Rednerbühne direkt vor dem Rathaus und unterhalb der Fenster des Rathaussaales errichtet. Damit wurden sowohl die Besucher der direkt, auf Tuchfühlung angrenzenden vier Freigastronomiebereiche als auch die Teilnehmer der zeitgleich stattfindenden Stadtratssitzung genötigt, die üblichen Hass- und Hetztirad...
Weiterlesen

 

Wegschauen und Schweigen? Am Freitag dem 29.10.16 musste Gera erneut einen Auftrieb der rechtsrassistischen AfD in der Innestadt ertragen. Die Werbung für diese Aktion lag in den bewährten Händen des früheren FDP-Funktionärs und jetzigen Assistenten des AfD-Landtagsabgeordnete Brandner, Dieter Falk. Die langjährig guten Beziehungen Falks zu NPD, REP, Reichsbürgern und Thügida helfen insbesondere bei der Werbung, Flyerverteilung und der Herstellung einer angemessenen Kulisse bei der jeweilige...
Weiterlesen

 

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 08. Juli 2016 PM 123 / 16 +++ PIRATEN wollen Neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen +++ Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching undPatrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE undBündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft an, einen ge...
Weiterlesen

 

Anbei stellen wir einen Vorschlag für ein neues Thüringer Transparenzgesetz zur Diskussion .::: Entwurf Thüringer Transparenzgesetz :::.

 

Was unseren Stadträten zur Entscheidungsfindung dienen soll Der Insolvenzverwalter hat den Verkaufsprozess in einem „sehr schwierigen Umfeld“ durchführen müssen und sich daher einen „professionellen Verkaufsberater“, der natürlich nicht benannt wird, zu Rate gezogen. Statt eine öffentlichen Ausschreibung schien das Anschreiben von „knapp 100 im Kommunalen Umfeld aktiven Investoren (meint Privatisierern) und Wohnungsgesellschaften“ der erfolgver-sprechendere Weg zu sein. Die GWB sei ein „sehr ...
Weiterlesen

 

Die Piraten fordern mit der Stadtratsfraktion der SPD Gera die Offenlegung aller Verbindlichkeiten der Stadt Gera im Detail. Die beigefügte Anfrage ist an Die Oberbürgermeisterin zur Beantwortung zugestellt wurden. Anfrage Verbindlichkeiten Stadt Gera

 

Am 22.02.2014 haben die Piraten des Kreisverbands Gera ihre Kandidaten für die Kommunalwahl gewählt. Die besetzen die wesentlichen Themenfelder der Kommunalpolitik, es sind in de Reihenfolge der Listenplätze: (1) Uwe Rüdiger: Infrastruktur, Verkehr, Soziales, Jugend, IT, Organisation (2) Joachim Schulze: Kultur (3) Sven Horvath: mehr Einwohnerbeteiligung, Arbeit, Soziales, Gesundheit '(4) Peter Lengert: Bildung, Soziales, Vernetzung, mehr Transparenz (5) Ernst-Dietrich Färber: Wir...
Weiterlesen