Rettet das KuK!

Neben vielen anderen Sparmaßnahmen der Oberbürgermeisterin ist die geplanten Schließung des Kultur- und Kongresszentrums eine der traurigsten und unverständlichsten. Neben den kulturellen Verlust, den dies für die Stadt darstellen würde, ist vor allem auch die finanzielle Seite fragwürdig. Denn nicht nur das KuK selbst generiert Einnahmen (bspw. Miete), sondern auch andere Unternehmen, wie Restaurants und Hotels. Diese müssten bei einer Schließung des KuKs mit Verlusten rechnen. Die genaue Finanzlage bleibt leider unklar, da sich die Stadt trotz mehrerer Anfragen weigert, die entsprechenden Daten offenzulegen.

Nichtsdestotrotz liegt den PIRATEN Gera, die schließlich auch alle Einwohner der Stadt sind, viel daran, dass das KuK geöffnet bleibt. Die kulturellen Einsparungen sind mit der Kürzung der Öffnungszeiten der Museen und Bibliotheken schon an der Grenze. In unserer letzten Vorstandssitzung haben wir deswegen beschlossen, dem Verein Wir für das KuK eine Empfehlung zur Gründung einer Genossenschaft zu geben. Jeder Bürger, jedes Unternehmen und sogar die Stadt selbst hätten die Möglichkeit, Anteile – und somit ein Stimmrecht – an dieser Genossenschaft zu erwerben. Durch diese finanzielle Unterstützung und dem Know-How aller, die sich daran beteiligen wollen, können wir es gemeinsam schaffen, das KuK zu erhalten.

Der Handlungsbedarf ist dringender als je zuvor. Sollte das KuK einmal geschlossen sein, ist es so gut wie unmöglich, daran – von unserer Seite aus – noch etwas zu ändern.

Im folgenden findet ihr die Empfehlung zur Gründung einer Kulturgenossenschaft, die die PIRATEN Gera als Pressemitteilung versendet haben:

KuK Gera e.G. – Kulturgenossenschaft der Geraer

Die PIRATEN Gera empfehlen dem Förderverein „Wir für das KuK“ die Gründung einer nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten Genossenschaft zu initiieren, die als Eigentümer das Kultur- und Kongresszentrum betreibt und verwaltet. Der Förderverein sollte sich am geplanten Interessenbekundungsverfahren beteiligen, um einem Ausverkauf kommunalen Eigentums vorzubeugen und den Bürgern eine Chance zu geben, einen wesentlichen Teil des Geraer Gemeineigentums zu erhalten.

Mitglied der Genossenschaft werden kann jeder Geraer Bürger, die Stadt selbst und die Unternehmen, die ein vitales Interesse am Fortbestand dieser traditionellen Geraer Kulturinstitution haben. Die Genossenschaft erstellt ein tragfähiges Nutzungskonzept, welches die Interessen der Bürger und Unternehmen sichert und gleichzeitig die finanzielle Unterstützung durch die Stadt reduziert. Die Stadt profitiert vom Fortbestand vor allem in kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht.

Mit der Zeichnung von ein oder mehreren Anteilen stellen die Mitglieder dieser Fördergenossenschaft das Eigenkapital zur Verfügung, das zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes notwendig ist. Über einen Aufsichtsrat und die Generalversammlung wird die zweckentsprechende Verwendung des Kapitals kontrolliert und zugleich die Mitwirkung der Mitglieder an der Gestaltung und Entwicklung der Genossenschaft sichergestellt. Gemäß der gesetzlichen Regelung hat dabei jedes Mitglied ein gleichwertiges Stimmrecht, unabhängig der Anzahl der Anteile.

Die Genossenschaft erwirbt die Immobilie zu einem symbolischen Preis und verantwortet künftig selbstständig deren Erhalt und Unterhalt durch den Kulturbetrieb und die Mieteinnahmen.

Im Ergebnis der Podiumsdiskussion am 14.02.2014 sollte die Initiative zu einem Bürgerbegehren stehen, das die bereits beschlossene Schließung des KuK zum 31.12.2014 verhindert. Einmal geschlossen, würde das das Ende dieser Kulturinstitution bedeuten. Der wirtschaftliche und kulturelle Schaden für unsere Stadt wäre unabwendbar und nicht wieder gutzumachen.

Der Vorstand der PIRATEN Gera
Beitragsbild: CC-BY-SA-3.0 | Steffen Löwe via Wikimedia Commons